Inhaltsübersicht

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Michelangelo Musikzentrum GmbH

1 Geltungsbereich
2 Leistungen
3 Vertragsschluss
4 Widerrufsrecht, WIDERRUFSBELEHRUNG
5 Vertragsdauer der Mitgliedschaft
6 Preise, Fälligkeit, Zahlungsarten, Preiserhöhungen
7 Verfügbarkeit von Leistungen, Umbuchungen, Stornierungen
8 Verhinderung, Erkrankung
9 Kursfreie Zeit
10 Haftung auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen
11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
12 Sonstige Bestimmungen

1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen geltend für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Michelangelo Musikzentrum GmbH (nachfolgend Musikzentrum genannt) und seinen Kunden, Mitgliedern und sonstigen Vertragspartnern.

2 Leistungen
Das Musikzentrum bietet seinen Kunden eine Mitgliedsschaft an. Mit der Mitgliedschaft erwirbt das Mitglied das Recht, folgende von dem Zentrum angebotenen Leistungen in Anspruch zu nehmen: Das Buchen von Kursen verschiedener Art und die Benutzung von Räumen zum Üben, die Benutzung von digitalen Arbeitsplätzen für Multimedia und die Benutzung einer Lounge mit Internetzugang und gastronomischen Angeboten.
Folgende Arten von Mitgliedschaften stehen zur Auswahl:
N:    Im Mitgliedsbeitrag ist bei Abschluss eines Jahresvertrages ein Buchungskontingent von 100 Stunden pro Jahr für Übungsräume enthalten, bei Abschluss eines Vierteljahresvertrages ein Buchungskontingent von für 30 Stunden je Vierteljahr für Übungsräume.
L:    Im Mitgliedsbeitrag ist bei Abschluss eines Jahresvertrages ein Buchungskontingent von 200 Stunden pro Jahr für Übungsräume enthalten, bei Abschluss eines Vierteljahresvertrages ein Buchungskontingent von für 60 Stunden je Vierteljahr für Übungsräume.
K:    Mitgliedschaft für Kinder unter 10 Jahren. Diese enthalten kein Buchungskontingent.
S:    Mitgliedschaft für Schüler, Studenten und Arbeitslose. Die Buchungskonditionen sind
die gleichen wie bei der Mitgliedschaft N.

3 Vertragsschluss
3.1 Die Präsentation des Mitgliedsantrages, eines Kurses oder einer anderen Leistung auf michelangelo-musikzentrum.de ist kein bindendes Angebot des Musikzentrums. Vielmehr gibt das Musikzentrum seinen Kunden und Mitgliedern damit die Möglichkeit, ihrerseits ein verbindliches Angebot zur Eingehung einer Mitgliedschaft oder zur Buchung eines Kurses oder einer anderen Leistung abzugeben. Der Kunde oder das Mitglied geben ausschließlich in deutscher Sprache ein verbindliches Vertragsangebot ab, indem er nach Durchlaufen des Bestell- vorgangs auf michelangelo-musikzentrum.de die Bestellung durch Aktivierung der Buttons "Bestellung absenden" absendet. Die Annahme des Angebots steht im freien Ermessen des Musikzentrums.
Nach Absendung des Vertragsangebots erhält der Kunde oder das Mitglied eine Eingangsbestätigung per E-Mail an die von ihm bei dem Buchungsvorgang angegebene E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung ist keine Annahme des Angebots, sondern lediglich eine Information über den Eingang des Angebots unter Wiedergabe der Bestelldaten.
3.2 Der Vertrag über die Mitgliedschaft sowie die Verträge über Kurse oder andere Leistungen kommen zustande, sobald das Musikzentrum gegenüber dem Kunden die Annahme des Mitgliedsantrags oder gegenüber dem Mitglied die Vertragsannahme schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail oder Telefax) bestätigt und ihm die Annahmebestätigung zugeht.
3.4 Dem Kunden oder dem Mitglied werden sämtliche Eingaben vor dem verbindlichen Absenden des Vertragsangebots noch einmal angezeigt, so dass er durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen kann, auf der die Eingaben erfasst wurden, um Eingabefehler zu berichtigen. Darüber hinaus besteht kann Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang ganz abbrechen.
3.5 Im Falle eines Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der
Michelangelo Musikzentrum GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Lutz Pfingsten, Wartburgstraße 2, D-10823 Berlin, Registernummer HRB 135540 B, Registergericht Amtsgericht Charlottenburg (Berlin), zustande.
3.6. Das Musikzentrum speichert den Vertragstext und sendet seinen Kunden und Mitglied nach Absenden des Vertragsangeb Vertragserklärung die Bestelldaten und die AGB per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit auch unter www.michelangelo-musikzentrum.de/agb eingesehen und abgerufen werden. Sämtliche Vertragserklärungen und Buchungen können im Kundenbereich eingesehen werden.

4 Widerrufsrecht bei online-Abschluss
Jeder Kunde und jedes Mitglied hat nach jedem Vertragsschluss unter den in der nachfolgenden Belehrung angegebenen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht:

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WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und jeweils auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Michelangelo Musikzentrum GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Lutz Pfingsten, Wartburgstraße 2, D-10823 Berlin, E-Mail: info@michelangelo-musikzentrum.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpfichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpfichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG ******************************************************************* ***********

5 Vertragsdauer der Mitgliedschaft, Probezeit bei Kursen
5.1 Die Vertragsdauer der Mitgliedschaft beträgt ein Jahr. Der Mitgliedschaftsvertrag verlängert sich um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von sechs Wochen zum Vertragsende gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Kündigungen müssen schriftlich erfolgen.
5.2 Mit Vertragsende des Mitgliedsvertrages enden sämtliche gebuchten Leistungen einschließlich der gebuchten Kurse. Das Musikzentrum erstattet anteilig die entrichteten Gebühren für noch nicht in Anspruch genommen Leistungen.
5.3. Die Mitgliedschaft kann das Mitglied zum Ablauf einer Probezeit von 6 Wochen ab Vertragsbeginn mit einer Frist von einer Woche gekündigt werden.
5.4 Bei jedem gebuchten Kurs haben sowohl das Mitglied als auch die Lehrkraft das Recht, den Kurs zum Ablauf einer Probezeit von drei Wochen ab Buchung zu kündigen.

6 Preise
6.1 Die Preise für die Mitgliedschaft sowie für die nicht in der Mitgliedsgebühr enthaltenen Leistungen des Zentrums, die das Mitglied bucht, ergeben sich aus der jeweils zum Vertragsschluss gültigen Preisliste. Alle dort angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
6.2 Die Vergütung für die Mitgliedschaft sowie für die nicht in der Mitgliedsgebühr enthaltenen Leistungen sind jeweils im Voraus zum Ersten eines jeden Kalendermonats fällig. Zahlungen sind ohne Abzug auf das Konto des Musikzentrums zu leisten. Auf Verlangen des Musikzentrums sind die Mitglieder und Kunden verpfichtet, dem Musikzentrum eine Einzugsermächtigung zu erteilen.
6.3 Eine Anpassung der Vergütung durch das Musikzentrum ist zulässig; doch hat sie nach billigem Ermessen zu erfolgen und muss mindestens 6 Wochen vorher schriftlich angekündigt werden.

7 Verfügbarkeit von Leistungen, Umbuchungen, Stornierungen
7.1 Buchungen von Arbeitsplätzen und Übungsräumen sind nur möglich, soweit diese nicht bereits durch andere Mitglieder reserviert oder mit Veranstaltungen des Musikzentrums belegt sind. Es besteht daher kein Anspruch des Mitglieds auf eine Reservierung, wenn alle Arbeitsplätze oder Übungsräume bereits anderweitig belegt sind, selbst wenn das Mitglied noch über ein ausreichendes Buchungskontingent verfügt.
7.2 Stornierungen und Umbuchungen von Übungsräumen, Einzelstunden und Arbeitsplätzen sind bis zu 48 Stunden vor einem reservierten Termin möglich. Bei späteren Stornierungen wird der gebuchte Zeitraum vom Buchungskontingent abgezogen oder die gebuchte Leistung zum vollen Preis berechnet, es sei denn, das Musikzentrum kann die gebuchte Leistung noch anderweitig vergeben.

8 Verhinderung, Erkrankung
8.1 Nimmt das Mitglied aus Gründen, die nicht von der Lehrkraft zu vertreten sind, an einem Kurs nicht teil, ist das Musikzentrum nicht zu einer Erstattung der vereinbarten Vergütung oder einer Verlegung des vereinbarten Termins verpfichtet, es sei denn, das Musikzentrum hat durch den Kursausfall Aufwendungen erspart oder die Lehrkraft anderweitig einsetzen können.
8.2 Das Mitglied verpfichtet sich, nicht zum Kurs zu erscheinen, wenn es an einer schwerwiegenden Krankheit leidet, von der für die Lehrkraft eine unmittelbare Ansteckungsgefahr ausgeht. Die Vergütung bleibt gleichwohl geschuldet, es sei denn, das Musikzentrum hat durch den Kursausfall Aufwendungen erspart oder die Lehrkraft anderweitig einsetzen können.
8.3 Bei längerer Erkrankung des Mitglieds oder der Lehrkraft entfällt die anteilige Kursgebühr nach Ablauf von 6 Wochen.
8.4 Kann die Lehrkraft den Kurs nicht erteilen, kann der Kurs mit Zustimmung des Mitglieds innerhalb von zwei Monaten nachgeholt werden. Anderenfalls wird die Vergütung für den Kurs anteilig rückvergütet.

9 Kursfreie Zeit
An gesetzlichen Feiertagen und in den in Berlin geltenden Schulferien und unterrichtsfreien Tagen finden keine regelmäßigen Kurse statt. Dies hat keinen Einfuss auf die vereinbarte Vergütung, weil diese für eine feste Jahresstundenzahl geschuldet wird, die in gleichen monatlichen Raten zu zahlen ist. Aus diesem Grunde ist die jeweilige Lehrkraft berechtigt mit Zustimmung des Mitglieds die vereinbarte Jahresstundenzahl auch während der Ferienzeit zu erbringen.

10 Haftung auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen
10.1 Das Musikzentrum haftet, gleich aus welchen Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe der nachfolgenden Ziffern.
10.2 Das Musikzentrum haftet unbeschränkt nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus zugesicherten Eigenschaften oder abgegebenen Garantien oder für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Das Musikzentrum haftet nur, wenn diese Schäden mit den durch das Musikzentrum geschuldeten Leistungen in Zusammenhang stehen. Darüber hinaus haftet das Musikzentrum – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schadensverursachung durch des Musikzentrums oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
10.3 Das Musikzentrum haftet darüber hinaus unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch ihn oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
10.4 Das Musikzentrum haftet für sonstige Fälle leicht fahrlässigen Verhaltens begrenzt auf 25.000,00 € je Schadensfall.

11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
11.1 Erfüllungsort ist Berlin-Schöneberg. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufeuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist gleichfalls Berlin-Schöneberg.
11.2 Auf alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus und in Zusammenhang mit den über michelangelo-musikzentrum.de getätigten Geschäften findet, unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung.

12 Sonstige Bestimmungen
12.1 Das Musikzentrum ist berechtigt, zumutbare Änderungen an den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen teilt das Musikzentrum per E-Mail mit. Hierzu genügt es, dass das Musikzentrum ohne den Text zu übersenden auf die Adresse im Internet verweist, unter der die neue Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufbar ist. Wenn das Mitglied oder der sonstige Vertragspartner solchen
Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht, dann gelten diese ab dem Tag des Fristablaufs als angenommen, vorausgesetzt das Musikzentrum hat in der Mitteilung auf diese Rechtsfolge des Schweigens hingewiesen. In keinem Falle wird dadurch die Vertragslaufzeit verlängert, solange das Mitglied oder der sonstige Vertragspartner dieser nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
12.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.
Michelangelo Musikzentrum GmbH, Wartburgstraße 2, D-10823 Berlin.
Stand: 22.03.2012